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So
28
Mai '06

Wir müssen draussen bleiben?

Darmstadt hat gewählt. Im März. Seine Stadtverordneten.

SPD und Grüne konnten bei dieser Wahl nicht die hauchdünne Mehrheit erlangen, die ihnen das Regieren im Stadtparlament beim letzten Urnengang 2001 ermöglichte. Die ging sogar während der Legislaturperiode verloren, mit einem Grünen. Mit ihm wiederum das Amt des Stadtverordnetenvorstehers, das nun mit Dr. Gehrke von der CDU besetzt ist. An die Spitze des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft lies sich, die inzwischen in die Niederungen der Kommunalpolitik zurückgekehrte, Ruth Wagner von der FDP berufen.

Der frisch gebackene Fraktionsvorsitzenden Hanno Benz muss nun zusehen das
die Sozialdemokraten auch zum Zug kommen. Ohne Stadtverordnetenvorsteher, maßgeblichen Aussschussvorsitz und Mehrheit wäre eine vernüftige Politik ebenso wenig zu machen wie mit wechselnden Mehrheiten. Der morgige zweite Anlauf für eine konstituierende Sitzung und damit die Wahl des Vorsitzenden im wichtigen Haupt- und Finanzausschuss wird zeigen ob die Drahtseile, die sich seit dem Wahlabend gespannt haben, halten.

Reißen sie wird sich ausserdem zeigen ob die teils innige Freundschaft zwischen Sozialdemokraten und Grünen in Darmstadt hält, den Grünen bliebe zum Machterhalt und zur Sicherung hauptamtlicher Magistratsmitglieder immerhin noch dievielbeschworene Jamaika-Koalition übrig … Wie bei der ersten Sitzung würden Sozialdemokraten draussen bleiben …

Ich hoffe das Beste.

Dieser Eintrag wurde verfasst am Sonntag, 28. Mai 2006 um 12:02 und in der Kategorie Politik abgelegt. Antworten auf diesen Beitrag kannst du mit dem RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst außerdem einen Kommentar abgeben oder einen Trackback von deinem Blog senden.

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